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Law as Code – Das digitale gesellschaftliche Betriebssystem für Gesetzgebung und Verwaltungsvollzug

4. September um 12:30 - 13:30



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Das Thema

Wie wird aus einer Rechtsnorm ein digitales Verfahren, das schnell, nachvollziehbar und rechtssicher funktioniert? Diese Frage steht im Zentrum von Law as Code. Recht wird so modelliert, dass es maschinenlesbar und an digitale Prozesse anschlussfähig wird, ohne die normative Verantwortung der Institutionen aus der Hand zu geben. 

Rulemapping, hervorgegangen aus über zwanzig Jahren juristischer, akademischer und praktischer Entwicklungsarbeit und seit 2022 von der Bundesagentur für Sprunginnovationen gefördert, übersetzt Normen in strukturierte, prüfbare digitale Verfahren. Inzwischen ist der Ansatz ein Bestandteil der politischen Agenda: Die Modernisierungsagenda des Bundes sowie die Modernisierungsagenda Föderal benennen Law as Code und Rulemapping ausdrücklich, die Sozialstaatskommission empfiehlt die Erprobung im Sozialrecht und auch die Digitalministerkonferenz hat beschlossen, sich dem Thema zu widmen.  

Durch die Sitzung führen Prof. Dr. Max Senges als Referent und Innokenty Burshteyn als Moderator. Im Zentrum steht die Frage, was Law as Code ist und wie ein offenes Ökosystem für maschinenlesbares Recht aussehen kann, in dem Gesetzgebung und Verwaltungsvollzug effizienter aufeinander aufbauen – und welche Rolle offene Standards, gemeinsame Werkzeuge und Human-in-the-Loop dabei spielen. Ein Teil der Session wird es sein, an Beispielen aus der Verwaltung zu zeigen, wo Law as Code heute schon Realität ist.


Der Referent

Prof. Dr. Max Senges
Prof. Dr. Max Senges arbeitet seit über zwanzig Jahren an der Schnittstelle von Technologie, Philosophie, Entrepreneurship, Recht und Bildung. Als Director Law as Code bei der Rulemapping Group treibt er den Aufbau eines offenen Ökosystems für maschinenlesbares Recht voran. Er ist Professor an der Universität der Künste Berlin und Direktor des UdK An-Instituts IEB, das Expertise und Talent aus der Wissenschaft in Wirtschaft und Gesellschaft transferiert. Zuvor hat er zweimal gegründet und über ein Jahrzehnt bei Google zu Forschungspartnerschaften, Internet Governance, Interoperabilität und Open Standards gearbeitet. 


Der Moderator

Innokenty Burshteyn
Innokenty Burshteyn ist Manager Public Partnerships bei Rulemapping. Zuvor war er als Dezernent für Politische Kommunikation bei der Deutschen Rentenversicherung Bund tätig und hat mehrere Jahre im Deutschen Bundestag gearbeitet, zuletzt als Stabsreferent für Innen- und Rechtspolitik. In dieser Tätigkeit war er fachlich zuständig für Digitalpolitik und insbesondere für Gesetzgebungsverfahren im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung, etwa beim Gesetz zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes und dem Registermodernisierungsgesetz.


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